Ich muss zugeben, mein Nachbar ist momentan gar nicht gut auf mich zu sprechen. Ich habe nämlich gestern unseren Zaun in seine Richtung verschoben. Und auf diese Weise unser Grundstück mal eben um ca. 20% vergrößert. Seins ist jetzt natürlich entsprechend kleiner. Aber ist das ein Grund, gleich sauer zu sein?
Ich finde das nämlich durchaus nicht unverhältnismäßig. Findet die Merkel ja schließlich auch nicht. Bei ihr geht es zwar um den Schadstoffausstoß von Dieselfahrzeugen, aber trotzdem. Im Prinzip ist es doch das Gleiche, oder nicht?
Der verbindliche EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft. Durch die geplante Änderung des Immissionsschutzgesetzes soll festgelegt werden, dass Dieselfahrverbote in Straßen unverhältnismäßig sind, in denen dieser Wert um weniger als 10 Mikrogramm höher liegt. Demnach ist eine Überschreitung um bis zu 25% völlig ok. Sagt Frau Merkel.
Sage ich auch. Und finde, anstatt sich aufzuregen, sollte mein Nachbar froh sein, dass ich bei unserem Grundstück nicht die ganzen 25 Prozent ausgeschöpft habe.
Stellen Sie sich aber mal vor, das macht Schule. Dann schaut so mancher Ganove bald dumm aus der Wäsche, wenn der Richter sein Urteil verkündet: „Ich erhöhe das festgesetzte Strafmaß nach der Verhältnismäßigkeitsregel um 15 Prozent.“ Macht statt 10 Jahren Knast eben 11,5.
Oder beim Einkauf. Demnächst käme dann an der Supermarktkasse noch eine Verhältnismäßigkeitsabgabe von maximal 25% Prozent oben drauf. Vom Händler willkürlich bemessen natürlich.
Das Ganze könnte aber durchaus positive Wirkungen entfalten. Herr Özdemir hat ja zum Beispiel das Thema Promillegrenze ins Spiel gebracht. Ich denke, so mancher würde sich hier über eine flexibel gestaltbare Erhöhung des Grenzwertes freuen.
Insgesamt finde ich: Das Ganze hat das Potenzial, zu einem echten Dauerbrenner zu werden. Einen Namen hätte ich für diesen Verhältnismäßigkeitszuschlag auch schon: Merkel. 1 Merkel wäre dann ein Aufschlag zwischen 1 und 25%. Frei wählbar, egal worauf.
Ok, ich gebe zu, die Definition dieser Einheit ist ziemlich unpräzise, eher schwammig. Aber umso besser passt der Name, finden Sie nicht auch? Außerdem würde dann von der Merkel-Kanzlerschaft etwas wirklich Nachhaltiges zurückbleiben. Und nicht nur ein zu Tode verwaltetes und kaputtneoliberalisiertes Land.
Mal sehen, vielleicht hört man an der Wursttheke bald häufiger die Frage:
Darf’s ein Merkel mehr sein?
– – –