Ja, so mag es der Deutsche: Sparen macht happy, Geiz ist geil! Deshalb ist auch die Mehrheit der Bürger für Schuldenbremse und schwarze Null. Wie sollte es auch anders sein? Schließlich wird uns die – angebliche – Sinnhaftigkeit des Ganzen seit langen Jahren von Politikern und Leit(d)medien eingeimpft. Von wegen Generationengerechtigkeit und so. Äh, was genau soll das eigentlich sein?
Ich weiß, ich habe es an dieser Stelle schon mehrfach geschrieben. Aber man kann es nicht oft genug wiederholen: Schuldenbremse und schwarze Null sind volkswirtschaftlicher Unfug. Ihre Einführung war niemals ökonomisch-sachlich begründet, sondern entsprang von Anfang an neoliberalem Gedankengut. Und dazu gehört nun mal die Idee, dass der Staat aus möglichst vielen seiner bisherigen Handlungsfelder herausgedrängt werden soll. Damit die Privatwirtschaft diese übernehmen kann. Und Geld damit verdienen. Viel Geld. Und wie macht man das? Klar: indem man der öffentlichen Hand mehr und mehr den Geldhahn zudreht. Ergo wurde mantra-artig immer wieder die Botschaft verbreitet: Schulden sind böse, sehr böse! Denn sie belasten unsere Kinder und Kindeskinder über Gebühr.
Kurze Zwischenfrage (ja, stimmt, auch die habe ich schon mal gestellt): Was nützt den nächsten Generationen die schwarze Null, wenn wir ihnen gleichzeitig eine völlig marode Infrastruktur und einen aufs Minimum geschrumpften Sozialstaat hinterlassen? Und dazu noch eine Schuldenbremse, die den Spielraum für öffentliche Ausgaben so stark einengt, dass der Investitionsrückstand nie mehr aufgeholt werden kann?
Sehen Sie, genau.
Inzwischen aber wird der Ruf nach einer Aufweichung oder sogar Abschaffung dieser Sinnlosigkeiten lauter. Und das ist gar keine dumme Idee, denn:
Erstens müsste der Staat für neu ausgegebene Anleihen bei der aktuellen Marktlage gar keine Zinsen zahlen, sondern bekäme noch Geld obendrauf. Das heißt, Deutschland würde mit einer weiteren Schuldenaufnahme sogar Geld verdienen! Und außerdem wartet am – vielleicht gar nicht so fernen – Horizont eine Katastrophe namens Folgen des Klimawandels auf uns. Und um dem zu begegnen, wird man wohl sehr, in Worten: SEHR, viel Geld ausgeben müssen. Das Problem aber ist seit langem: Unser Führungspersonal traut sich nicht, es sich von den Leuten, die es ohne große Opfer aufbringen könnten, zu holen. Also wird wohl der Staat mehr wuppen müssen, um die finanziellen Folgen des Klimawandels abzufedern.
Doch was hört man aus den Kreisen der MiniKo (GroKo kann man dazu ja wohl nicht mehr sagen)? O-Ton Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion: „Es ist inakzeptabel, solide Finanzen und Klimaschutz gegeneinander auszuspielen”. Die Kanzlerin wie auch Finanzminister Olaf Scholz hätten immer wieder betont, dass es oberste Priorität habe, auf neue Schulden zu verzichten.
Soll man da nun lachen oder weinen? Man kann sich eigentlich nur an den Kopf fassen. Ich frage mich – und Sie: Was geht in solchen Leuten eigentlich vor? Glauben die, das Klima wandelt sich so vor sich hin und denkt: „Ach ja, die Deutschen lieben ihre Schuldenbremse und schwarze Null nun mal so. Und an sich sind die ja ganz nett, zumindest haben die keinen orange angemalten Chef mit Heino-Gedächtnisfrisur, der mich einfach ignoriert. Na, dann lege ich in Deutschland doch mal ein kleines Päuschen ein. Diese Wandelei ist schließlich ganz schön anstrengend.”
Mal im Ernst. Das also ist die Einstellung unserer „Haushälter”. Schuldendisziplin vor Klimaschutz. Nach dem Motto: Wenn wir schon untergehen, dann wenigstens schuldenfrei. Zugegeben, irgendwie ist das auch eine Form von Generationengerechtigkeit: auf lange Sicht werden alle gleich sein – nämlich tot.
Ich sehe ihn schon vor mir, den Grabstein der Menschheitsgeschichte. Mit eigener Inschrift nur für uns:
Hier ruht das deutsche Volk.
Stolz, weil schuldenfrei – tot, aber glücklich.
Tja, sparen macht happy, Geiz ist geil.
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